Spielbergs Gemeinderat hat beschlossen
Hier finden Sie einen Überblick über die jüngsten Gemeinderatsbeschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 24. März 2026.
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Spielberg hat am 24. März 2026 beschlossen:
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- Beschlussfassung des Rechnungsabschlusses 2025
Aufgrund der vorzeitig getroffenen Sparmaßnahmen konnte eine Ergebnisverbesserung von über 1 Mio. EUR erzielt werden.
- Abwasserverband Knittelfeld und Umgebung: Beschluss einer Garantieerklärung zu Darlehensaufnahme „Photovoltaikanlage am Gelände der Kläranlage“
- Anpassung der Tarifordnung „Kultur im Zentrum“ und Festlegung des Kriterienkatalogs für gemeindebildende Organisationen
Die Anpassung der Tarifordnung orientiert sich an den kulturpolitischen Zielen der „Kulturstrategie 2030“, insbesondere an der Öffnung und Wiederbelebung öffentlicher Räume. Die neue Pauschalregelung vereinfacht die Nutzung kommunaler Räume, reduziert bürokratische Hürden und fördert kulturelles Engagement. Zur transparenten und objektiven Bewertung, welche Vereine als gemeindebildend gelten, wurde vom Ausschuss für Bildung und Kultur ein Kriterienkatalog ausgearbeitet. Dieser stellt sicher, dass alle Organisationen nach einheitlichen Maßstäben beurteilt werden und die Unterstützung der Gemeinde nachvollziehbar erfolgt.
Der Kriterienkatalog umfasst insbesondere folgende Punkte:
1. Bestehen seit mindestens 3 Jahren mit ununterbrochenem Sitz in der Gemeinde oder deren Katastralgemeinden
2. Aktive Beteiligung am Gemeindeleben
3. Nicht-Gewinnorientierung
- Programmankauf elektronischer Rechtsverkehr, Exekutionswesen sowie laufende Wartungskosten bestehender Fachanwendungen
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Für die Durchführung einer Totenbeschau ist es bei einer Abwesenheit der bestehenden Gemeindeärzte, eine Vereinbarung mit einem Vertretungsarzt zu treffen.
Herr Dr. Farhad Dianat hat seinen Wohnsitz in Spielberg und sich dankenswerterweise bereit erklärt, diese Tätigkeit für die Gemeinde zu übernehmen. Der Gemeinderat hat den Vertrag über die Durchführung beschlossen.
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Spielbergs Kinderbetreuungseinrichtung „Blumenwiese“ in der Poststraße wurde bisher von der Volkshilfe als Trägerverein geführt. Nunmehr ist angedacht, die Zusammenarbeit mit der Volkshilfe zu beenden und ab dem Kinderbetreuungsjahr 2026/27, sohin ab 14.09.2026, einen neuen Trägerverein, die KiB3 Kinderbildungs- und Pfarrkindergärten-Stiftung der Diözese Graz-Seckau, mit der Betriebsführung zu betrauen. Die Rahmenbedingungen für Kinder und Eltern werden sich dadurch nicht ändern. Auch das bestehende Personal kann weiterhin in der Kinderbetreuungseinrichtung tätig sein.
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Ausdrückliche Widmung der Ingeringbrücke als öffentliche Straße nach dem Stmk. Landes-Straßenverwaltungsgesetz
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Grundsatzbeschluss Veräußerung des öffentlichen Gutes - Grst. 334, EZ 134, KG 65140 Weyern
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Grundsatzbeschluss Verkauf von Parkflächen an die Eigentümer der Liegenschaft Poststraße 8
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Div. Vermessungsurkunden - Grundeinlöseübereinkommen
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Zur Abrufung der Fördermittel für die Erstellung des öffentlichen Leitungskataster „Spielberg, StG, 100, DWK“ wurde der Förderungsvertrag mit dem Land Steiermark, Abteilung 14 – Wasserwirtschaft, Ressourcen und Nachhaltigkeit, beschlossen.
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Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Spielberg hat in seiner Sitzung vom 10.06.2025 den Beschluss gefasst, das Realbüro Knitl GmbH mit der Hausverwaltung des Wirtschaftszentrums Spielberg zu beauftragen. Nunmehr liegt der entsprechende Vertrag hierüber vor, welcher vom Gemeinderat beschlossen wurde.
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Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung sowie zur weiteren Optimierung interner Abläufe soll für den gemeindeeigenen Fuhrpark ein modernes Flottenmanagement- und Fuhrparkverwaltungssystem eingeführt werden. Durch den Einsatz des Systems kann ein elektronisches Fahrtenbuch erstellt werden. Dies ermöglicht eine transparente Nutzung der Fahrzeuge, eine effizientere Tourenplanung sowie eine bessere Nachvollziehbarkeit im täglichen Betrieb.
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